Aktuelles
Hier erhalten Sie von Zeit zu Zeit Hinweise auf wichtige Rechtsprechung und Kommentare/Anmerkungen der Notare dazu.
Relaunch unserer Internetpräsenz
Herzlich willkommen auf unserer überarbeiteten Internetpräsenz. Wir hoffen, dass Ihnen die überarbeitete Webseite zusagt. Für Verbesserungsvorschläge oder Kritik sind wir sehr dankbar. Ihre Notare Dr. Benedikt Schmitz und Dr. Stefan Heinze
Coronavirus Hauptversammlung – Folgen für Unternehmen 2020
Coronavirus und Hauptversammlungen 2020: Die Coronavirus-Pandemie hat massive Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, so auch auf Unternehmen und deren Hauptversammlungen. Durch das bundesweite Kontaktverbot sind Ansammlungen von Menschen mit mehr als zwei Personen verboten. Da nun ordentliche Hauptversammlungen im Frühjahr 2020 rechtlich nicht mehr möglich sind, hat der Gesetzgeber mit einem Maßnahmengesetz für Unternehmen reagiert. Die Corona-Regelungen für HVs…
Beitrag in der neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) zum Thema Veräusserung von Auslandsimmobilien
In Heft 40 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) vom 26. September 2019 ist ein Beitrag von Notar Dr. Heinze abgedruckt. Dr. Heinze befasst sich mit Problemen, die entstehen können, wenn eine Auslandsimmobilie veräußert werden soll und an dieser Immobilie minderjährige Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland beteiligt sind. Für Fragen zu diesem Thema stehen wir…
Beitrag in der Zeitschrift „Deutsches Steuerrecht“ (DSTR) zum Thema „Steuerliche Unbedenklichkeitbescheinigung“
Notar Dr. Heinze hat einen Beitrag in der Zeitschrift „Deutsches Steuerrecht“ (DStR) veröffentlicht. Es geht um Fragen der so genannten steuerlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 22 des Gesetzes über die Grunderwerbsteuer (GrEStG). Der Beitrag ist abgedruckt in Heft 31 auf Seite 1643. Die dort behandelten Fragen weisen in bestimmten Fällen nach Umwandlungen wie Verschmelzungen einen Weg…
Satzungsänderungen unter einer Zeitbestimmung
Notar Dr. Heinze hat einen Beitrag zum Thema „Satzungsänderungen unter einer Zeitbestimmung“ veröffentlicht. Der Beitrag ist abgedruckt in der „Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht“ (NZG), Heft 22 auf Seite 847. Es geht dort im Kern um die Frage, wie man verfahren möchte, wenn eine Satzungsänderung ganz genau zu einem bestimmten Stichtag wirksam werden soll (etwa zum…
Die Rechtsprechung der BGH zu § 179A AKTG im GmbH-Recht schlägt weiter Erwartungsgemäss hohe Wellen
Dr. Heinze hat hierzu in der Rubrik „Kanzlei & Mandat“ in der aktuellen NJW (Neue Juristische Wochenschrift) einen Beitrag veröffentlicht. Der Beitrag ist abgedruckt in Heft 28 auf den Seiten 1995-1998.
Beitrag in der Deutschen Notarzeitschrift (DNOTZ) zum Thema „Notarielles Nachlassverzeichnis“
Nach meinem Beitrag in der Rheinischen Notarzeitschrift habe ich nunmehr auch in der Deutschen Notarzeitschrift (DNotZ) einen Beitrag verfasst zum Thema „Notarielles Nachlassverzeichnis“. Es geht allerdings um einen anderen Aspekt, und zwar um das so genannte Zuziehungsrecht des Pflichtteilsberechtigten. Es geht konkret um die Frage, welche Rechte der Pflichtteilsberechtigte im Rahmen der Verzeichniserstellung hat und…
Beitrag in der Rheinischen Notarzeitschrift (RNOTZ) zum Thema „Notarielles Nachlassverzeichnis“
Ich habe einen Beitrag in der Rheinischen Notarzeitschrift (RNotZ) zum Thema „Notarielles Nachlassverzeichnis“ verfasst. Der Beitrag ist abgedruckt im Heft 6 auf Seite 260. Dort habe ich die Auffassung vertreten, dass der Notar auch für die Versicherung an Eides statt zuständig sein sollte (§ 260 Abs. 2 BGB), was derzeit nach der Praxis leider nicht…